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Kommunale Investitionen– Investitionsbedarf, Investitionstätigkeit, Finanzierungsmöglichkeiten –KfW–Kommunalpanel 2016– durchgeführt vom Deutschen Institut für Urbanistik von August bis Oktober 2015 –Bitte bis zum 30.09.2015 zurücksenden an:Deutsches Institut für UrbanistikBereich Infrastruktur und FinanzenZimmerstr. 13 – 1510969 BerlinGanz kurz: Wenn genaue Angaben nicht möglich sind, geben Sie bitte Schätzungen an. Ihre Angaben unterliegen selbstverständlich dem Datenschutz. Bitte unterstützen Sie dieses Projekt mit der vollständigen Beantwortung desFragebogens.Rückfragen bitte an:Stefan Schneider, Tel. 030 39001-261, [email protected] oderDetlef Landua, Tel. 030 39001-196, [email protected] KfW Bankengruppe (KfW) hat das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) beauftragt, auch im Jahr 2015 eine Umfrage bei Städten, Landkreisen und Gemeinden zum Thema: „Kommunale Investitionen – Investitionsbedarf, Investitionstätigkeit, Finanzierungsmöglichkeiten“ durchzuführen (KfW-Kommunalpanel 2016). Das Schwerpunktthema der aktuellen Befragung betrifft das Themenfeld „Schule und Inklusion“ und deren Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte.Die Vorgehensweise und der Fragebogen wurden mit den kommunalen Spitzenverbänden Deutscher Städtetag (DST),Deutscher Landkreistag (DLT) und Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB) abgestimmt. Sie unterstützen dieUmfrage.Ihre Kommune hatte sich freundlicherweise im Rahmen unserer Vorabbefragung im Jahr 2014 bereit erklärt, als Teilnehmeram KfW-Kommunalpanel mitzuarbeiten. Für Ihre Unterstützung möchten wir uns nochmals herzlich bedanken!Die Ergebnisse der Befragung dienen dazu belastbare Fakten für die öffentliche Diskussion der Finanzsituation und Investitionstätigkeit der Kommunen bereitzustellen, die Förderprogramme der KfW besser auf den kommunalen Bedarf zuzuschneiden, den Kommunen selbst die Möglichkeit zu geben, sich hinsichtlich der Investitionsbedarfe und der Finanzierung einzuordnen.Zu diesem Zweck erheben wir auch Einzelangaben zur Haushaltssituation. Diese sind notwendig, um beispielsweise den Investitionsrückstand mit den strukturellen Finanzierungsdefiziten der Kommunen in Beziehung setzen zu können. Sollten Sieeinzelne Angaben nicht machen können oder wollen, senden Sie uns den Fragebogen bitte dennoch zurück, ggf. auch unvollständig ausgefüllt. Sollten Sie zu einzelnen Fragen keine exakten Angaben machen können, bitten wir Sie um Schätzungen.Ihre Teilnahme an der Befragung ist freiwillig. Alle Einzeldaten werden streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe vonDaten an die KfW erfolgt ausschließlich anonymisiert; ein Rückschluss auf einzelne Kommunen ist daher nicht möglich. EineÜbermittlung von Daten an außerhalb der Projektpartner stehende Stellen erfolgt nicht. Die ausgefüllten Fragebögen werden maschinell erfasst und anschließend vernichtet. Die Ergebnisse der Befragung werden ausschließlich in anonymisierterForm dargestellt.Wir bitten Sie, den Fragebogen bis zum 30.09.2015 an das Difu zurückzusenden.Dieser Fragebogen wurde ausgefüllt von:(Bitte nur Angaben für Landkreis oder Stadt/Gemeinde machen.)einem LandkreisLandkreis-Name:einer Stadt oder Gemeindeoder Stadt/Gemeinde-Name:PLZ:Gemeinde- bzw. Mail:
AInvestitionenUnter 1. bis 3. stellen wir Ihnen Fragen nach verschiedenen kommunalen Investitionsbereichen – unabhängigdavon, ob Investitionen in diesen Bereichen von der Kommune selbst (also aus dem kommunalen Kernhaushalt) getätigt werden oder von kommunalen Unternehmen. Bitte machen Sie Angaben für die Kommune insgesamt mit ihren Beteiligungsunternehmen.Sollten einzelne Investitionsbereiche für Sie nicht relevant sein, weil sie nicht zu den Aufgaben Ihrer Kommunegehören, haben Sie die Möglichkeit, dies in Frage 4 anzugeben; in den Fragen 1. bis 3. lassen Sie in diesemFall bitte die jeweiligen Angaben aus.1.abcdefghijklmngesIn welchen Bereichen sehen Sie in Ihrer Kommune insgesamt einen Investitionsrückstand*?Wie hoch schätzen Sie diesen ein? (Kreuzen Sie in jeder Zeile das zutreffende Feld an und tragen Sie jeweils einen Wert für den Investitionsrückstand ein – ggf. als Schätzwert. Ist kein Investitionsrückstand zu verzeichnen, tragen Sie bitte den Wert „0“ ein.)GravierenGeringer oderNennenswerterSoweit bekannt: RückstandWeißder** Rückkein RückRückstand(ggf. geschätzt)nichtstandstandStraßen und Verkehrsinfrastruktur (ohne ÖPNV) Mio. EURÖPNV Mio. EURÖffentliche Verwaltungsgebäude Mio. EUREnergieerzeugung und -versorgung Mio. EURAbfallwirtschaft Mio. EURWasserversorgung und Abwasserentsorgung Mio. EURSchulen (inkl. Erwachsenenbildung) Mio. EURKinderbetreuung Mio. EURKultur (z.B. Theater) Mio. EURSportstätten und Bäder Mio. EURKrankenhäuser/Pflegeeinrichtungen/ Mio. EURsonstige GesundheitsinfrastrukturWohnungswirtschaft Mio. EURInformations- und Kommunikationsinfrastruktur Mio. EURSonstiges, und zwar: Mio. EUR .Investitionsrückstand insgesamt Mio. EUR* „Investitionsrückstand“ entsteht dadurch, dass – gemessen an den jeweils geltenden Standards/Normen – notwendige Investitionen in der Vergangenheit nicht ausreichend getätigt wurden/werden konnten. Die Höhe des Investitionsrückstands wird durch das Investitionsvolumen beschrieben, das notwendig wäre, um die Infrastruktur auf den heute notwendigen Erhaltungszustand (in Quantität und Qualität) zu bringen.** Ein gravierender Rückstand beeinträchtigt die kommunale Aufgabenwahrnehmung im entsprechenden Aufgabenbereich erheblich.2.abcdefghijklgesInwieweit konnten Sie die laufende Unterhaltung in den genannten Infrastrukturbereichen im Durchschnitt derletzten 5 Jahre im notwendigen Umfang gewährleisten?(Kreuzen Sie in jeder Zeile das am ehesten zutreffende Feld an.)Nur in chtStraßen und VerkehrsinfrastrukturÖPNVÖffentliche VerwaltungsgebäudeEnergieerzeugung und -versorgungAbfallwirtschaftWasserversorgung und AbwasserentsorgungSchulen (inkl. Erwachsenenbildung)KinderbetreuungKultur (z.B. Theater)Sportstätten und BäderKrankenhäuser/Pflegeeinrichtungen/sonstige uktur insgesamtKfW-Kommunalpanel 20162
3.Wenn Sie einen Investitionsrückstand in einzelnen Bereichen sehen: Sehen Sie Möglichkeiten, den Investitionsrückstand in den nächsten fünf Jahren zu vermindern oder wird er weiter anwachsen? (Kreuzen Sie in jeder Zeiledas am ehesten zutreffende Feld an.)Wird weiter deutlichanwachsenabcdefghijklmngesWird noch etwasanwachsenWird auf gleichemNiveau bleibenWird etwasabgebautWird deutlichabgebautStraßen und VerkehrsinfrastrukturÖPNVÖffentliche VerwaltungsgebäudeEnergieerzeugung und -versorgungAbfallwirtschaftWasserversorgung und AbwasserentsorgungSchulen (inkl. Erwachsenenbildung)KinderbetreuungKultur (z.B. Theater)Sportstätten und BäderKrankenhäuser/Pflegeeinrichtungen/sonstige ions- und KommunikationsinfrastrukturSonstiges, und zwar: Investitionsrückstand insgesamtWICHTIG: Bei allen folgenden Fragen geht es – anders als bisher im Fragebogen – nur um Investitionen undFinanzierungen, die von der Kommune selbst – aus dem kommunalen Kernhaushalt – getätigt werden.4.In welchem Umfang werden Sie im Jahr 2015 Investitionen (Sachinvestitionen, Erwerb von Beteiligungensowie Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen) in den unten aufgeführten Bereichen (aus dem Kernhaushalt) tätigen? Und wie hoch sind Ihre geplanten Investitionen in diesen Bereichen für das Jahr 2016?(Kreuzen Sie in jeder Zeile die für Ihre Kommune zutreffenden Felder an und tragen Sie jeweils Werte für Investitionsvolumen ein – ggf. alsSchätzwerte.)Aufgabenbereich ist überwiefür unsgend ausnichtgelagert* relevant**abcdefghijklmngesStraßen und VerkehrsinfrastrukturÖPNVÖffentliche VerwaltungsgebäudeEnergieerzeugung und -versorgungAbfallwirtschaftWasserversorgung und AbwasserentsorgungSchulen (inkl. Erwachsenenbildung)KinderbetreuungKultur (z.B. Theater)Sportstätten und BäderKrankenhäuser/Pflegeinrichtungen/ Informations- und KommunikationsinfrastrukturSonstiges, und zwar: .Investitionen insgesamtNein / Ja/ / / / / / / / / / Mio. EUR Nein / Ja/ / / / / / / / / / Voraussichtliches Investitionsvolumen2016Mio. EUR / / // // / / Investitionen2015Investitionsvolumen2015 GeplanteInvestitionen2016 * Die Bereitstellung der Infrastruktur erfolgt überwiegend durch beauftragte Dritte (z.B. kommunale Unternehmen, private Dienstleister).** Eine entsprechende Infrastruktur steht nicht zur Verfügung bzw. wird nicht in der Aufgabenhoheit der Kommune betrieben.BInvestitionsfinanzierung und KassenkrediteKfW-Kommunalpanel 20163
5.abcdefgWelche Finanzierungsinstrumente beabsichtigen Sie 2015 und 2016 einzusetzen, und mit welchem Anteil werden diese zur Finanzierung Ihrer Investitionen beitragen?(Bitte schätzen Sie die jeweiligen Anteile auf der Basis der geplanten Investitionen Ihrer Kommune.)Wird eingesetztBeabsichtigter Anteil ander Investitionsfinanzierung 2015Nein / Ja(Summe 100 %)Allgemeine DeckungsmittelZweckgebundene Zuschüsse von Bund und LandZuwendungen EUKommunalkrediteKommunale AnleihenSchuldscheineSonstiges, und zwar: .////// . % . % . % . % . % . %/ . %Investitionsfinanzierung insgesamt:6.Summe 100 %In welchem Umfang hatte Ihre Kommune mit Stand 31.12.2014 Kassenkredite / Kredite zur Liquiditätssicherungaufgenommen?Bestand Kassenkredite und Kredite zur Liquiditätssicherung zum 31.12.2014:7.Voraussichtliche Entwicklung des Anteils an der Investitionsfinanzierung2016Eher mehrBleibtEher wenials 2015gleich ger als 2015 Mio. EuroWelche Entwicklung erwarten Sie bei Ihren Kassenkrediten/Krediten zur Liquiditätssicherung? Wird der Bestand zum Jahresende 2015 bzw. 2016 jeweils gegenüber dem Vorjahr voraussichtlich deutlichausgeweitet?aKassenkreditbestand Ende 2015 (gegenüber Ende 2014)bKassenkreditbestand Ende 2016 (gegenüber Ende 2015) etwas unverändertausgeweitet?bleiben? etwasabgebaut? deutlichabgebaut?CAktuelle und kurzfristig absehbare finanzielle Lage8.War Ihnen 2014 der Haushaltsausgleich im Sinne der Gemeindeordnung Ihres Bundeslandes möglich und wirddies im aktuellen Jahr voraussichtlich möglich sein?ab9.abDHaushaltsausgleich:20142015 (voraussichtlich)JaNeinWeiß nichtKam oder kommt 2014/2015 in Ihrer Kommune ein Haushaltssicherungskonzept oder Entsprechendes im Sinneder Gemeindeordnung ihres Bundeslandes zur nFinanzierungsbedingungen für Ihre KommuneKfW-Kommunalpanel 20164Weiß nicht
10. Wie haben sich die Bedingungen der Kreditaufnahme (z.B. Zahl der Angebote, beizubringende Unterlagen, Konditionen) bei Kreditinstituten für Ihre Kommune in den vergangenen 12 Monaten in der Tendenz entwickelt? Wiewerden sie sich in den nächsten 12 Monaten voraussichtlich entwickeln?Die Bedingungen für die Kreditaufnahme haben sich fürIhre Kommune in den vergangenen 12 Monaten a bei Krediten mit Laufzeiten von 10 und mehr Jahren b bei Krediten mit Laufzeiten von 3 bis 10 Jahren c bei Krediten mit Laufzeiten von 1 bis 3 Jahren d bei Krediten mit Laufzeiten von weniger als 1 Jahr Die Bedingungen für die Kreditaufnahme werden sich für IhreKommune in den nächsten 12 Monaten e bei Krediten mit Laufzeiten von 10 und mehr Jahren f bei Krediten mit Laufzeiten von 3 bis 10 Jahren g bei Krediten mit Laufzeiten von 1 bis 3 Jahren h bei Krediten mit Laufzeiten von weniger als 1 Jahr erändernKeine InanLeichtDeutlichverschlechtert verschlechtert ernKeine InanspruchnahmeSchwerpunktthema: Schule und InklusionDas Thema "Schulische Inklusion" ist derzeit von großer Bedeutung für die Kommunen und wurde aus diesemGrund als Schwerpunktthema der diesjährigen Befragung ausgewählt.Sollten die Fragen aus Sicht der Kämmerei/Finanzverwaltung nicht ausreichend beantwortet werden können,wären wir dankbar, wenn Sie ergänzend die fachliche Einschätzung, etwa der Schulverwaltung, einholen.11. Welche der folgenden Handlungsfelder im Bereich Schulen und Bildung waren und sind für die finanzielle Entwicklung Ihrer Kommune von besonderer Bedeutung? (Bitte zwei Kreuze pro Zeile. Falls einzelne Antwortvorgaben für IhreKommune nicht relevant sind, kreuzen Sie das bitte in der letzten Spalte an.)Finanzielle Bedeutungin der VergangenheitSehr großKeineNeubau und Erweiterung durch veränderte Standards und Betreuungskonzepte (Ganztagsschule,aRaumbedarfe, Verpflegung, Nachmittagsbetreuung)b Digitalisierung und MultimediaausstattungIntegration von Zuwanderern und Flüchtlingskindernc(erhöhter sozialpädagogischer Bedarf, Sprachförderung)Inklusion (behindertengerechter Umbau, zusätzliche Betreuungskräfte, Schülerfahrkosten, Verdpflegung, zusätzlicher Personal- und Sachaufwand der Verwaltung)e Erhalt kleiner Schulen (z.B. im ländlichen Raum)fSchülertransportgRenovierung alter Bausubstanz, auch energetische Sanierung, Brandschutzertüchtigungh VHS und ErwachsenenbildungiRückbau oder Umwidmung nicht mehr benötigterSchulenjErhalt bestehender Förderschulenk KindertagesbetreuungsangeboteKfW-Kommunalpanel 20165Voraussichtlichezukünftige BedeutungSehr großKeinenicht zutreffend
lFrühkindliche BildungsangebotemSonstiges und zwar: .12. Wie haben sich die Ausgaben in den oben genannten Handlungsfeldern (Frage 11) in den letzten fünf Jahren inIhrer Kommune insgesamt eherstarkgesunkenDie Ausgaben für Schulen und Bildung sind in den letzten fünf Jahren davor insgesamt 13. Von welchen Entwicklungen der Nachfrage-/Schülerzahlen gehen Sie für die nächsten Jahre in Ihrer Kommuneaus und hat dies bereits Auswirkungen auf Ihre Kapazitätsplanung (insb. Gebäude- und Raumbedarfe)?(Bitte zwei Kreuze pro Zeile. Falls einzelne Antwortvorgaben für Ihre Kommune nicht relevant sind, kreuzen Sie das bitte in der letzten Spalte an.)Entwicklung der dStadträumlichunterschiedlichAuswirkungen auf Kapazitätsplanung(Mehrfachantworten möglich!)AusbaukeineRückbauAuswirkunga Grundschulenb Hauptschulenc Realschulend Gymnasiene GesamtschulenfZusammengefasste Sekundarstufe I (z.B. Sekundarschulen/Stadtteilschulen/Oberschule, usw)gBerufsschulen (alle Formen der Sekundarstufe II,auch Fachschulen, Berufskollegs usw)h FörderschuleniVolkshochschulen und Erwachsenenbildung (auchAbendschulen)jSonstiges und zwar: .14. Hat Ihre Kommune bereits mit der Umsetzung verbindlicher schulischer Inklusion begonnen?Ja, seit dem Jahr:[in von insg. Schulen] weiter mit Frage 15Nein, eine verbindliche Umsetzung ist geplant ab dem Jahr: Ende der BefragungNein, eine verbindliche Umsetzung ist noch nicht geplant Ende der BefragungKfW-Kommunalpanel 20166nicht zutreffend
15. Für wie wichtig halten Sie die folgenden qualitativen Maßnahmen bzw. Einflussfaktoren und Rahmenbedingungen zur erfolgreichen Einführung/Umsetzung der schulischen Inklusion in Ihrer Kommune? (Bitte zwei Kreuze proZeile.)Bedeutung für die erfolgreiche ßnichtwirderfülltTatsächliche Umsetzungwird nichterfülltweißnichtZusätzlicher Raumbedarf (Therapieraum, Rückzugsräume, .)Bauliche Herstellung von Barrierefreiheit (Rampen, Schallisolation, visuelle/taktile Orientierung,Aufzüge, Sanitärräume, .)Zusätzliche Lehr- und Lernmittel (Sehen, Hören,Kommunikation), behindertengerechte MöblierungEinstellung von zusätzlichem Personal (z.B. Integrationshelfer, Sozialarbeiter, Pädagogen)Behindertengerechte SchülerbeförderungBehindertengerechte VerpflegungBereithaltung eines inklusiven GanztagsangebotsDurchführung eines inklusiven FerienangebotsAbbau von Vorbehalten/Intoleranz vor OrtEinbeziehung/Information der ElternKonkretere gesetzliche Regelungen qualitativerStandards durch Bund/LandBessere finanzielle Förderung/Finanzierung vonInklusion durch Bund/LänderSchaffung eines bedarfsgerechten und wohnortnahen FörderschulangebotsSonstiges, und zwar: 16. Welche zusätzlich bereitgestellten Ressourcen werden für die schulische Inklusion in Ihrer Kommune bereitseingesetzt und mit welchen Anteilen haben sich diese Aufwendungen ungefähr auf die genannten Bereicheverteilt (jährlicher Durchschnitt)? (Wenn Sie jeweils ankreuzen, dass in Ihrer Kommune zusätzliche Ressourcen für die schulische Inklusion eingesetzt werden, schätzen Sie bitte den jeweiligen Anteil, gemessen am Gesamtaufwand.)abcdefZusätzliche Ressourcen werdeneingesetztNein / JaNeinZusätzlicher Raumbedarf (Therapieraum, RückzugsJa, in geringem Umfang räume, .)Ja, in großem Umfang Bauliche Herstellung von Barrierefreiheit (Rampen,NeinSchallisolation, visuelle/taktile Orientierung, Aufzüge, Ja, in geringem Umfang Sanitärräume, .)Ja, in großem Umfang NeinZusätzliche Lehr- und Lernmittel (Sehen, Hören,Ja, in geringem Umfang Kommunikation), behindertengerechte MöblierungJa, in großem Umfang NeinEinstellung von zusätzlichem Personal (z.B. Integrati Ja, in geringem Umfangonshelfer, Sozialarbeiter, Pädagogen) Ja, in großem UmfangNeinBehindertengerechte SchülerbeförderungJa, in geringem Umfang Ja, in großem Umfang NeinBehindertengerechte VerpflegungJa, in geringem Umfang Ja, in großem Umfang KfW-Kommunalpanel 20167Geschätzter Anteil an den jährlich für Inklusion zusätzlich eingesetzten Ressourcen(Summe 100 %) . % . % . % . % . % . %
NeinJa, in geringem UmfangJa, in großem UmfangNeinDurchführung eines inklusiven FerienangebotsJa, in geringem UmfangJa, in großem UmfangNeinAbbau von Vorbehalten/Intoleranz vor OrtJa, in geringem UmfangJa, in großem UmfangNeinEinbeziehung/Information der ElternJa, in geringem UmfangJa, in großem UmfangNeinSchaffung eines bedarfsgerechten und wohnortnahenJa, in geringem UmfangFörderschulangebotsJa, in großem UmfangNeinZusätzlicher Personal- und Sachaufwand der VerwalJa, in geringem UmfangtungJa, in großem UmfangNeinSonstiges, und zwar:Ja, in geringem Umfang Ja, in großem Umfangg Bereithaltung eines inklusiven Ganztagsangebots . %h . % . % . % . % . % . %ijklmSumme 100 %17. Mit welchen Ausgaben rechnen Sie für die von Ihnen geplanten, die schulische Inklusion unterstützenden,Maßnahmen in den Jahren 2015 und 2016? (Bitte schätzen Sie die Ausgaben grob ab und kreuzen Sie an, wie Sie die Entwicklungüber 2016 hinaus einschätzen.)abcdefghijklmZusätzlicher Raumbedarf (Therapieraum, Rückzugsräume, .)Bauliche Herstellung von Barrierefreiheit (Rampen, Schallisolation, visuelle/taktile Orientierung,Aufzüge, Sanitärräume, .)Zusätzliche Lehr- und Lernmittel (Sehen, Hören,Kommunikation), behindertengerechte MöblierungBeschäftigung von zusätzlichem Personal (z.B.Integrationshelfer, Sozialarbeiter, Pädagogen)Behindertengerechte SchülerbeförderungBehindertengerechte VerpflegungBereithaltung eines inklusiven GanztagsangebotsDurchführung eines inklusiven FerienangebotsÖffentlichkeitsarbeit zum Abbau von Vorbehalten/IntoleranzEinbeziehung/Information der ElternSchaffung eines bedarfsgerechten und wohnortnahen FörderschulangebotsZusätzlicher Personal- und Sachaufwand derVerwaltungSonstiges, und zwar: Ausgaben Inklusion insgesamt:2015in Tausend EUR2016in Tausend EURWeitere Entwicklung (geschätzt)eher sinkend / gleichbleibend / steigend . . // . . // . . // . . // . . //////// . . // . . //// . . // . . // . . //Vielen Dank für Ihre Mitarbeit!Formular per E-Mail sendenKfW-Kommunalpanel 20168
Die KfW Bankengruppe (KfW) hat das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) beauftragt, auch im Jahr 2015 eine Umfra-ge bei Städten, Landkreisen und Gemeinden zum Thema: „Kommunale Investitionen – Investitionsbedarf, Investitionstätig-keit, Finanzierungsmöglichkeiten“
